Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 14.08.2016 von Robert Drewnicki SPD

(...) Im Übrigen finde ich nicht, dass in Zusammenhang mit Menschen die Formulierung "entfernt" richtig gewählt ist. Es handelt sich bei den Protestierenden um Menschen, die viel durchgemacht haben und die keine zu entfernenden "Sachen" sind. (...)

Frage von Annette B. • 27.07.2016
Frage an Carola Bluhm von Annette B. bezüglich Verkehr
Carola Bluhm
Antwort 06.08.2016 von Carola Bluhm Die Linke

(...) Um die Lärm- und Schadstoffbelastung wirksam zu reduzieren, muss der Autoverkehr durch die Innenstadt insgesamt reduziert werden. Das Ziel der Linken ist eine Verkehrswende, die Mobilität ohne Auto möglich macht. (...)

Portrait von Wieland Schinnenburg
Antwort 22.05.2016 von Wieland Schinnenburg FDP

(...) Eine Sicherheitsüberprüfung für einen Besuch in der Elbphilharmonie ist nicht vom Hamburgischen Sicherheitsüberprüfung- und Geheimschutzgesetz gedeckt. Es ist bereits der Anwendungsbereich nicht eröffnet, da der sog. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort 05.08.2016 von Andreas Dressel SPD

(...) Die Eröffnungskonzerte der Elbphilharmonie sind Ereignisse, die in herausragender Weise im Fokus der Öffentlichkeit stehen und die vor dem Hintergrund der bestehenden Sicherheitslage auch ein besonderes Sicherheitskonzept erfordern. (...) Die Teilnahme an dieser Verlosung setzt nach den Teilnahmebedingungen der HamburgMusik gGmbH die Einwilligung in eine möglicherweise stattfindende Sicherheitsüberprüfung voraus. (...)

Antwort 29.02.2016 von Eckhart Klein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich werde hier nicht "verbindlich zusagen" gegen Vereinbarungen eines möglichen Koalitionskompromisses zu stimmen. (...)