Ihre Frage, ob ich als Abgeordnete auf den Rat von Expert*innen hören würde, kann ich selbstverständlich bejahen. Und ebenso selbstverständlich werde ich mich gegen jeden "unverhältnismäßigen Eingriff" in die Privatsphäre stark machen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.08.2021 von Ye-One Rhie SPD
Antwort 24.06.2021 von Michael von Abercron CDU
(...) wenngleich ich ein großer Freund von Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten bin, halte ich die automatisierte Erfassung biometrischer Daten von unbescholtenen Bürgern für zu weit gehend. (...)
Antwort 17.03.2021 von Ernst Dieter Rossmann SPD
(...) Im Zukunftsprogramm der SPD sprechen wir uns letztendlich eindeutig gegen den Einsatz von automatischer Gesichtserkennung aus. (...)
Antwort 23.02.2021 von Ekkehard Wysocki SPD
(...) Das wesentliche beim Befolgen der Maskenpflicht sowie auch der anderen Maßnahmen, sind allerdings -aus meiner Sicht- nicht die Kontrollen, sondern die Einsicht innerhalb der Bevölkerung (...)
Antwort 28.02.2021 von Dagmar Wiedemann SPD
(...) Seien Sie versichert, dass alles getan wird, um eine Ausbreitung des Virus zu unterbinden. (...)
Antwort 17.03.2021 von Heike Gebhard SPD
(...) Im Jahr 2017 wurde das Onlinezugangsgesetz auf Bundesebene beschlossen. (...)