Antwort 17.03.2021 von Ernst Dieter Rossmann SPD
(...) Im Zukunftsprogramm der SPD sprechen wir uns letztendlich eindeutig gegen den Einsatz von automatischer Gesichtserkennung aus. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.02.2021 von Ekkehard Wysocki SPD
(...) Das wesentliche beim Befolgen der Maskenpflicht sowie auch der anderen Maßnahmen, sind allerdings -aus meiner Sicht- nicht die Kontrollen, sondern die Einsicht innerhalb der Bevölkerung (...)
Antwort 28.02.2021 von Dagmar Wiedemann SPD
(...) Seien Sie versichert, dass alles getan wird, um eine Ausbreitung des Virus zu unterbinden. (...)
Antwort 17.03.2021 von Heike Gebhard SPD
(...) Im Jahr 2017 wurde das Onlinezugangsgesetz auf Bundesebene beschlossen. (...)
Antwort 19.02.2021 von Monika Düker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir teilen ihre verfassungsrechtlichen Bedenken (...)
Antwort 25.06.2021 von Andreas Jung CDU
(...) Niemand will ein umfassendes System der Überwachung des öffentlichen Raums. (...)