die Intervention der NATO Ende der 90er Jahre im Kosovo war kein Angriff, sondern die Rettung für Tausende Kosovaren, die einem Genozid ausgesetzt waren. Von einem rechtswidrigen Angriff kann keine Rede sein.
Die Grüne Bundestagsfraktion ist nicht der Meinung, dass das Gesetz über das Wohnungseigentum und das Dauerwohnrecht demokratische Werte gefährdet
Es ist beim THW davon auszugehen, dass dort eine Abfrage der Ortsverbände stattfinden wird, die auch die Frage nach beteiligten Dritten einschließt. Ich empfehle Ihnen, sich an die entsprechende Bundesorganisation zu wenden.
Da nicht zuletzt die absurd hohen Kosten sozialen Folgen für Betroffene haben, fordert Die LINKE deshalb eine soziale Staffelung der Gebühren nach Einkommen.
Ich setzte mich konsequent für den Schutz des Klimas und Arbeitsplätze zugleich ein.
Derzeit ist kein flächendeckendes Verbot geplant.