Antwort 13.11.2023 von Hubertus Heil SPD
Für eine fachgerechte Beantwortung bitte ich Sie daher, sich mit Ihrem konkreten Anliegen direkt an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) unter info@bmas.bund.de zu wenden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.09.2023 von Stephan Brandner AfD
Wenn Menschen nicht arbeiten können, obwohl sie es gern würden, dann haben sie die Unterstützung des Sozialstaats selbstverständlich verdient. Menschen, die arbeiten können aber nicht wollen jedoch, sollten keine Leistungen des Sozialstaats bekommen.
Antwort 22.09.2023 von Johann Saathoff SPD
Der Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition enthält zum Thema pauschale Beihilfe keine Aussage, weshalb es nicht zu den aktuellen Vorhaben der Bundesregierung zählt
Antwort 21.05.2025 von Cemal Bozoğlu BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wie bereits erläutert, sind Geflüchtete während des Asylverfahrens nicht regulär in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert. Stattdessen erhalten sie medizinische Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.
Als pensionierter Polizeibeamter des Landes NRW bekomme ich WANN meine Inflationsausgleichszahlung ?
Antwort 06.09.2023 von Ulrike Bahr SPD
Bitte fragen Sie bei dem oder der zuständigen SPD-Landtagsabgeordneten für Ihren Wohnort nach.
Antwort ausstehend von Frank Schäffler FDP