Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) besten Dank für Ihre Fragen zu den Friedensinitiativen für Syrien. Ich beantworte alle Ihre Fragen mit JA. (...)

(...) Er verletzt auf barbarische Weise die Menschenrechte. Er terrorisiert unschuldige Menschen in den besetzten Gebieten, dem Umland und auch Europa. Der IS muss beseitigt werden und wenn nicht anders möglich auch militärisch. Jeder Militär-Einsatz bedarf aber einer gründlichen Debatte. (...)

(...) 2 Die Situation in Syrien ist äußerst unübersichtlich. Die verschiedensten Konfliktparteien haben die verschiedensten Ziele und bekämpfen sich gegenseitig. (...)

Sehr geehrter Herr v. S., herzlichen Dank für Ihre Anfrage.

Sehr geehrter Herr von Seggern, (...) Ja, ich habe für Auslandseinsätze der Bundeswehr, aber auch für die Teilnahmen von deutschen Polizisten an Internationalen Polizeimissionen gestimmt. (...)

(...) Die allgemeine Wehrpflicht verwurzelt die Streitkräfte in der Gesellschaft, wie das Schweizer Milizsystem vorbildhaft zeigt. Die derzeitigen Streitkräfte sind weder strukturell noch materiell oder personell zu einer Einsatzbereitschaft in einer Bedrohungssituation in der Lage. Hier sind insbesondere im Hinblick auf die geopolitische Neuausrichtung der USA umfangreiche Veränderungen und Verbesserungen notwendig. (...)