Antwort 09.08.2021 von Axel Schäfer SPD
Im Internet generell, vor allem aber in den Sozialen Medien sind auch die Nutzer in der Pflicht verantwortungsvoll mit den Inhalten umzugehen.
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Antwort 01.10.2021 von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
als Abgeordneter der Grünen bin ich persönlich regelmäßig rechtem Hass und Hetze ausgesetzt. Diese Stimmung wird auch von der AfD Fraktion im Landtag von NRW geschürt. Ich werde weiterhin der AfD bei jeder Gelegenheit in den Debatten im Plenum widersprechen.
Antwort ausstehend von Anja Hajduk BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 04.08.2021 von Özlem Demirel Die Linke
Die jetzige Rechtslage ist unlogisch.
Antwort 14.06.2021 von Aydan Özoğuz SPD
(...) Letztlich wurde am 22. April die Einsetzung einer Kommission zur Reform des Bundeswahlrechts und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit beschlossen. (...)
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU