Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Feiler
Antwort 25.09.2019 von Uwe Feiler CDU

(...) Sie sind das Vermächtnis der friedlichen Revolution in der DDR vor 30 Jahren. Ich begrüße das Konzept des Beauftragten für die Stasi-Unterlagen zur Überführung des Stasiunterlagenarchivs in das Bundesarchiv. Dabei ist maßgeblich, dass das Stasiunterlagengesetz als eigenständiges Gesetz bestehen und somit auch der Zugang zu den Akten für Bürger und Gesellschaft wie bisher erhalten bleibt. (...)

Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 26.09.2019 von Patrick Schnieder CDU

(...) laut seinem Selbstverständnis setzt sich der Parlamentskreis Atomwaffenverbot für die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrages durch die Bundesrepublik Deutschland ein. (...)

Portrait von Ulrich Lechte
Antwort 27.09.2019 von Ulrich Lechte FDP

(...) Aus meinen Berichterstatterthemen im Auswärtigen Ausschuss hat sich auch die Wahl meiner Parlamentariergruppen ergeben. Wie sie auf meiner Homepage oder Facebook sehen können, liegen meine Schwerpunkte bei Vereinten Nationen, internationale Organisationen, Afrika, Südamerika sowie Australien und Ozeanien. (...)

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 18.09.2019 von Marco Buschmann FDP

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht. Als Freie Demokraten setzen wir uns in allen Bereichen für eine schlanke und effiziente Verwaltung ein. Das gilt natürlich auch für die Bundestagsverwaltung. (...)

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 19.09.2019 von Beatrix von Storch AfD

(...) Dies zeigt sich besonders in ihrer rein destruktiven und unsachlichen Umgangsweise mit der AfD. Anträge und Initiativen der AfD werden von den Altparteien-Fraktionen gar nicht erst nach Inhalten beurteilt, sondern von vorne herein abgelehnt und das einzig und allein aus dem Grund, dass sie eben von der AfD sind. In den Plenardebatten werden von den anderen Fraktionen dann hohle Phrasen und Strohmann-"Argumente" aufgefahren. (...)