Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen. (...)

(...) bei der Abstimmung des Deutschen Bundestages über den Einsatz der Bundeswehr in Syrien im Dezember 2015 habe ich mit Nein gestimmt. Das Ziel, den IS militärisch zu schwächen, schien mir mit diesem Einsatz nicht erreichbar, da mir eine konkrete Strategie hinter den Luftschlägen gefehlt hat. (...)

(...) Ich bin dafür, dass man faschistische Terroristen bekämpft gleich welcher Couleur, ob es die Neofaschisten in Deutschland sind oder islamistische Faschisten wie IS, Al Nusra, Taliban oder Al Kaida. Ich bin aber nicht einverstanden, wenn man die internationale revolutionäre Arbeiter- und Volksbewegung einem allgemeinen Terrorismusverdacht aussetzt und einzelne Organisationen sogar als terroristisch bezeichnet. (...)

(...) es ist ja wohl selbstverständlich, dass Terroristen und Rechtsextreme nichts in einer demokratischen Partei verloren haben. (...)

(...) Die Gewährleistung von Sicherheit und Freiheit ist die vordringlichste Aufgabe eines funktionsfähigen Rechtsstaates und nur durch eine konsequente und geradlinige Politik zu erreichen. Wir setzen auf eine Politik, die nicht von Stellenabbau und Kürzungen geprägt ist, oder bei der pauschal datenschutzrechtliche Bedenken über effektive Maßnahmen im Kampf gegen Terror und Organisierte Kriminalität gestellt werden. (...)

(...) Meine Anteilnahme ist bei den Angehörigen und Opfern dieses barbarischen Aktes – und war es auch in diesem Moment. Deswegen weise ich mit allergrößter Entschiedenheit Vorhaltungen und Vorwürfe zurück, ich hätte mich über den Terroranschlag von Barcelona lustig gemacht. (...)