Antwort 25.07.2022 von Marco Buschmann FDP
Als Freie Demokraten wie als Ampelkoalition verfolgen wir den Grundsatz, dass Leistung sich für jeden und jede lohnen muss.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.08.2022 von Christian Dürr FDP
Wir Freie Demokraten haben uns bereits in der letzten Wahlperiode für eine Enquete-Kommission zu diesem Thema eingesetzt.
Antwort 26.07.2022 von Stephanie Aeffner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bei der Ausgestaltung der Rahmenbedingungen des SGB XII wurde davon ausgegangen, dass die Betroffenen nicht in der Lage sind, in nennenswertem Umfang zu arbeiten und Einkommen zu erzielen.
Antwort 18.12.2023 von Hubertus Heil SPD
Die Trennung zwischen Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung einerseits und Bürgergeld andererseits hat gute Gründe. Denn es macht einen Unterschied, ob ein Existenzsicherungssystem für Menschen zuständig ist, die erwerbsfähig sind oder aber für Menschen, die nicht beziehungsweise nicht mehr erwerbsfähig sind.
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD
Antwort 13.07.2022 von Frank Bsirske BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Bürgergeld an sich betrifft zunächst die Grundsicherung für Arbeitssuchende, also Leistungen nach dem SGB II.