Antwort 07.07.2026 von Hakan Demir SPD
Bekannterweise kommt diese Idee vom Bundeskanzler Friedrich Merz und stößt bei der SPD auf Abneigung.
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Antwort 10.07.2026 von Konrad Körner CSU
Ich unterstütze die geplanten Reformen, um Fehlanreize zu verringern, die medizinische Versorgung zu stärken und das Gesundheitssystem fairer zu gestalten.
Antwort 06.07.2026 von Bärbel Bas SPD
Außerdem möchte ich Ihnen noch die Information mitgeben, dass für Dialysepatienten mit Anspruch auf Sozialhilfe oder Grundsicherungsgeld ein Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung gewährt werden kann.
Antwort 12.02.2025 von Henning Otte CDU
Gerade als Christdemokrat ist es mir wichtig, einen starken Sozialstaat zu haben. Allerdings muss sich dieser durch eine starke Wirtschaft finanzieren und kann nicht allein durch Beiträge oder auf Pump zulasten zukünftiger Generationen geleistet werden.
Antwort 06.02.2025 von Stephan Brandner AfD
Wer sich auf den Sozialstaat verlässt, weil er nicht arbeiten möchte, hat die Solidarität der Gemeinschaft nicht verdient.
Antwort 05.02.2025 von Karl Bär BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit der Einführung des Bürgergeld haben wir es ermöglicht, dass auf genau diese Situationen mehr Rücksicht genommen wird. Ab jetzt ist nicht das erste Ziel, Menschen zu egal welcher Arbeit zu zwingen. Wir möchten, dass sie die passende Weiterbildung finden, um eine Arbeit zu finden, die ihnen Spaß macht und in der sie auch lange bleiben können.