Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kathrin S. • 17.04.2022
Hallo Herr Brandner, meine Frage lautet: Woher genau kommen die Gelder in Bezug Ukraine/ Russland? Frohe Ostern !
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 20.04.2022 von Stephan Brandner AfD

Insbesondere die 100 Milliarden, die zusätzlich in die Bundeswehr fließen sollen, werden durch eine Neuverschuldung finanziert.

Frage von Werner Z. • 16.04.2022
Wie stehen Sie zum Slogan Frieren für den Frieden. Unterstützen Sie die Forderung, den Handel mit Russland weiter einzuschränken?
Portrait von Martin Schwab
Antwort 20.04.2022 von Martin Schwab dieBasis

Vom "Frieren für den Frieden" halte ich überhaupt nichts!

Frage von Helmut L. • 16.04.2022
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Wieviele Tage wird es dauern bis die Ukraine über das Geld (eine Milliarde Euro) für Waffenkäufe verfügen kann?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Oliver L. • 16.04.2022
Wie arbeitet die SPD ihre Außen-, Verteidigungs-, Sicherheits- und Energiepolitik der letzten 17 Jahre auf, wenn man diese in Bezug setzt zu der Situation, in der sich unser Land jetzt befindet?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.04.2022 von Rolf Mützenich SPD

Wir haben in dieser Verantwortung vieles bewegen und erreichen können, worauf die SPD stolz sein kann und ist. Zweifelsohne kam es auch - mit heutigem Wissen - zu Fehleinschätzungen und falschen Entscheidungen.

Frage von Felix H. • 16.04.2022
Was bringt Sie dazu, sich zusammen mit dem deutschen Bundespräsidenten als "Architekten der verfehlten Russlandpolitik" (laut Süddeutscher Zeitung) in die Innenpolitik der Ukraine inzumischen?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.04.2022 von Rolf Mützenich SPD

Aber wenn der Bundespräsident Deutschlands in einem Land nicht erwünscht ist und ein Besuch abgelehnt wird, so nehme ich mir das Recht heraus, dies zu bedauern.