Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Oßner
Antwort 01.02.2022 von Florian Oßner CSU

Aus Ihrer Frage geht leider nicht klar hervor, in welcher geschäftlichen und vertraglichen Beziehung Sie zu dem Feuerwerkshändler stehen.

Portrait von Christian Lindner
Antwort 09.06.2022 von Christian Lindner FDP

Eine ersatzlose Abschaffung des Splittingverfahrens kann aus dem Koalitionsvertrag nicht abgeleitet werden und wäre zudem nicht im Einklang mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben an die Besteuerung von Ehegatten.

Cansel Kiziltepe
Antwort 11.03.2022 von Cansel Kiziltepe SPD

Die Bürgerversicherung bleibt ein großes Anliegen der SPD und wir werden weiter dafür einstehen

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 06.12.2021 von Rolf Mützenich SPD

für die Bearbeitung der Anträge sind die Länder verantwortlich. Als Bund werden wir darauf drängen, dass diese schnell bearbeitet werden und dafür die Rahmenbedingungen schaffen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 01.07.2022 von Hubertus Heil SPD

Die aktuelle Krise, trifft aktuell die Schwächsten am härtesten. Deswegen brauchen wir vor einer langfristigen Entlastung ein unbürokratisches zügiges Entlastungspaket, das dort ansetzt, wo es am meisten gebraucht wird.

Portrait von Gökay Akbulut
Antwort 09.11.2021 von Gökay Akbulut Die Linke

Ich stimme ihnen zu, dass das Familienrecht umfangreich novelliert werden sollte.