Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort 03.08.2017 von Stefan Kaufmann CDU

(...) Für konkrete Ausfuhrgenehmigungen ist nicht der Bundestag, sondern die Bundesregierung im Bundessicherheitsrat und hier insbesondere der Bundeswirtschaftsminister zuständig. Deutschland genehmigt hierbei äußerst selten Waffen in Krisengebiete. Aber auch das kann in Ausnahmefällen im Interesse Deutschlands sein – so z.B. die Lieferung von Lenkwaffensystemen und Sturmgewehren an kurdische Peschmerga im Jahr 2015, um deren Kampf gegen den IS zu unterstützen. (...)

Portrait von Bernd Riexinger
Antwort 18.08.2017 von Bernd Riexinger Die Linke

(...) Deutschland exportiert damit weiter den Tod in alle Welt. Die Rüstungsprofite sind nicht nur unmenschlich, sondern auch kurzsichtig und dumm. Denn jede deutsche Waffe mehr, die in einem Krieg zum Einsatz kommt, sorgt für mehr Zerstörung, Armut und Flucht. (...)

Portrait von Christoph Meyer
Antwort 31.07.2017 von Christoph Meyer FDP

(...) Denn Rüstungsexporte in solche Regionen können diese noch weiter destabilisieren. Für die Menschen vor Ort wachsen Unsicherheit und Bedrohung nachhaltig. (...)

Portrait von Klaus-Dieter Gröhler
Antwort 18.09.2017 von Klaus-Dieter Gröhler CDU

(...) Fast die Hälfte aller Exporte gingen in Staaten der NATO, der EU und gleichgestellte Länder, z.B. Israel. Waffenleiferungen an Israel zur Verteidigung des Landes sind im Kontext unserer geschichtlichen Verantwortung zwingend erforderlich. (...)

Portrait von Tim Renner
Antwort 11.09.2017 von Tim Renner SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die deutschen Rüstungsexporte sind nichts, was ich gut finde. Gegen eine Reduzierung habe ich darum überhaupt nichts. (...)