Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Steffen K. • 18.09.2021
Die SPD kündigt an, ein Freibad zu bauen. Sie, Herr Czaja, plakatieren, dass Sie Bundesmittel für dieses Bad ranschaffen wollen. Braucht es denn dieses Geld überhaupt, wenn der Senat zahlt?
Portrait von Mario Czaja
Antwort 18.09.2021 von Mario Czaja CDU

Das Freibad wurde leider nur auf eine Vorhabenliste genommen. Finanziert und geplant ist es damit leider noch nicht. Das will ich ändern.

Frage von Sascha K. • 17.09.2021
Wie soll eine qualitätsgerechte Vergütung der Krankenhausleistungen über das DRG-System weiterhin ermöglicht werden?
Portrait von Heide Schinowsky
Antwort 21.09.2021 von Heide Schinowsky BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir setzen u. a. auf stärkere Gestaltungs- und Handlungsmöglichkeiten durch Gesundheitsregionen sowie eine grundlegende Reform der Vergütungssysteme.

Frage von Sascha K. • 17.09.2021
Wie soll eine qualitätsgerechte Vergütung der Krankenhausleistungen über das DRG-System weiterhin ermöglicht werden?
Maja Wallstein, dunkelblonder Pferdeschwanz, blaue Augen, lacht
Antwort 01.02.2022 von Maja Wallstein SPD

Wie Sie den Im Wahl-O-Mat hinterlegten Aussagen richtig entnehmen, plant die neue Bundesregierung eine Weiterentwicklung des DRG-Systems. Das Vorhaben ist mittlerweile auch im Koalitionsvertrag festgehalten, den entsprechenden Absatz finden Sie auf Seite 86:

Frage von Stefan D. • 15.09.2021
Sehr geehrter Herr Kaufmann, wie stellen Sie sich ein modernes Bildungssystem vor und wie soll dies erreicht, sowie finanziert werden?
Prof. Dr.-Ing. Michael Kaufmann
Antwort ausstehend von Michael Kaufmann AfD
Frage von Petra W. • 02.09.2021
Wie beabsichtigen Sie die LHO so zu verändern, dass die Finanzierung der freien Träger der Suchthilfe im Zuwendungsbereich planungssicher im Land und in den Bezirken erfolgt?
Portrait von Maik Penn
Antwort ausstehend von Maik Penn CDU