Antwort 12.04.2023 von Saskia Weishaupt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Bewertungsausschuss ist paritätisch besetzt und seine Rechtsgrundlage ist im SGB V geregelt. Die Rechtsaufsicht liegt bei dem Gesundheitsministerium.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.04.2023 von Ates Gürpinar Die Linke
Profitinteressen sollten in der Gesundheitsversorgung keinen Platz haben, das diese dem Ziel einer bedarfsgerechten Versorgung der Patient*innen entgegenstehen.
Antwort 09.02.2023 von Kathrin Vogler Die Linke
der Verdacht steht im Raum, dass die Laborbetreiber die Notlage der Pandemie genutzt haben, um überhöhte Preise für PCR-Tests durchzusetzen.
Antwort 26.01.2023 von Serap Güler CDU
Es kann und darf nicht sein, dass die vielen kranken Menschen weiter ein Schattendasein fristen, ohne dass ihre oftmals großen gesundheitlichen Probleme nicht anerkannt, ernst genommen und behandelt werden. Ihre emotionale Nachricht bestärkt uns darin zusätzlich.
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Antwort 31.01.2023 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich habe es sehr begrüßt, dass die Union mit ihrem Antrag zu ME/CFS die Debatte im Bundestag erneut anregt hat.