die Unterbringungssituation von Geflüchteten in den Kommunen und Landkreisen beschäftigt die Grüne Bundestagsfraktion seit langem. Wir stehen in engem, regelmäßigem Austausch mit den Akteur*innen vor Ort.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.02.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 01.02.2024 von Mathias Schulz SPD
Mir persönlich ist wichtig, dass vorhandene sportliche und soziale Nutzungen so weit wie möglich erhalten bleiben. Dies berücksichtigt im Ansatz der Gesetzentwurf der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt. Darin heißt es: „Die dort vorhandene soziale Infrastruktur/ Sportflächen sollen nach Möglichkeit erhalten bleiben und ggf. verlagert werden. Der Bedarf und die Inanspruchnahme der Fläche werden jeweils im Senat festgestellt.“
Antwort 11.01.2024 von Roman Simon CDU
Die dort vorhandene soziale Infrastruktur/Sportflächen sollen nach Möglichkeit erhalten bleiben und ggf. verlagert werden
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Antwort ausstehend von Sevim Aydin SPD