Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Uwe S. • 06.01.2023
Für Reinickendorf wollen Sie den Fokus statt auf "ideologische Fahrradwegprojekte" eher auf das Erscheinungsbild und das Wohlfühlen, besonders für ältere Menschen, legen. Können Sie das erläutern?
Portrait von Michael Dietmann
Antwort 06.01.2023 von Michael Dietmann CDU

Es geht also darum, dass man sich im Bezirk wieder gut aufgehoben und wohl fühlt.

Frage von Klaus G. • 24.12.2022
Herr Patrick Dahlemann Chef der Schweriner Staatskanzlei hat ein Produkt mit dem Qualitätssiegel "Natürlich aus MV" präsentiert. Kommt die Schokolade für den Baumkuchen aus Mecklenburg-Vorpommern?
Portrait von Manuela Schwesig
Antwort ausstehend von Manuela Schwesig SPD
Frage von Lena S. • 22.11.2022
Sehr geehrter Herr Dulig, wieso wird die Verfüllung des Biotops Holzberg, trotz vorhandener Alternativen, seitens des Ihnen unterstellten Oberbergamts nicht gestoppt?
Portrait von Martin Dulig
Antwort 06.12.2022 von Martin Dulig SPD

Die Situation um den Holzberg bewegt viele Menschen. Für den Holzberg gibt es derzeit keine Genehmigungen, auf deren Grundlage etwas veranlasst werden kann.

Frage von Rolf K. • 16.11.2022
Würde zum Schutz bester Agrarflächen die neue VwV Boden als mögliche gesetzliche Grundlage dienen und diese in die Stufe mit hoher Bedeutung einordnen, bzw. als Vorrangflur in die Regionalplanung?
Portrait von Armin Waldbüßer
Antwort ausstehend von Armin Waldbüßer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Rolf K. • 16.11.2022
Würde zum Schutz bester Agrarflächen die neue VwV Boden als mögliche gesetzliche Grundlage dienen und diese in die Stufe mit hoher Bedeutung einordnen, bzw. als Vorrangflur in die Regionalplanung?
Portrait von Arnulf Freiherr von Eyb
Antwort 25.11.2022 von Arnulf Freiherr von Eyb CDU

Unsere nicht bebauten Flächen sind eine wertvolle Ressource, über deren Nutzung wir bewusst und in sorgfältiger Abwägung entscheiden sollten.

Frage von Rolf K. • 16.11.2022
Würde zum Schutz bester Agrarflächen die neue VwV Boden als mögliche gesetzliche Grundlage dienen und diese in die Stufe mit hoher Bedeutung einordnen, bzw. als Vorrangflur in die Regionalplanung?
Portrait von Cindy Holmberg
Antwort 12.12.2022 von Cindy Holmberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Koalitionsvertrag haben wir festgelegt: Das mittelfristige Ziel ist die Netto-Null beim Flächenverbrauch, spätestens 2035 soll netto nicht mehr neue Fläche verbraucht werden, als anderswo aus dem Gebrauch genommen wird