Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Zaklin Nastić
Antwort 16.07.2020 von Zaklin Nastić BSW

(...) Die Bundesregierung darf das Profitstreben deutscher und internationaler Unternehmen niemals über den Einsatz für Menschenrechte stellen. „One country, two systems“ ist ein verfassungsmäßiges Prinzip, welches von China selbst festgelegt wurde (...)

Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort 02.06.2020 von Rüdiger Kruse CDU

(...) Wir erwarten, dass sich die Volksrepublik an diese Zusagen vollumfänglich hält. (...)

Timon Gremmels
Antwort 17.05.2020 von Timon Gremmels SPD

(...) Allerdings wird bei vielen Demonstrationen mit Falschinformationen gearbeitet.  (...)

Portrait von Juliane Nagel
Antwort 12.05.2020 von Juliane Nagel Die Linke

(...) Auch die Einschränkung von Grundrechten darf nicht einfach so hingenommen werden. Grundrechte und soziale Rechte verteidigt man aber nicht mit Demokratiefeinden und Antisemiten! (...)