Antwort 21.02.2025 von Robin Wagener BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kurzfristig sehe ich für die notwendigen Hilfen keine tragfähige Alternative zu UNRWA, obwohl auch mich die Vorwürfe beunruhigen
Kurzfristig sehe ich für die notwendigen Hilfen keine tragfähige Alternative zu UNRWA, obwohl auch mich die Vorwürfe beunruhigen
Ich habe eine Antwort erarbeitet, die meine Position zum Thema Flucht und Migration grob umreißt
In der aktuellen Debatte um die 2012 ausgesetzte Wehrpflicht geht es vor allem darum, Freiwillige für den Dienst in der Gesellschaft zu gewinnen.
Wir dürfen uns angesichts von grundlegenden Veränderungen in der Welt und in Europa nicht hinter Willy Brandt und Egon Bahr verstecken.
Zu welchen Bedingungen dies erfolgen kann und muss liegt aber nicht in der Entscheidungskompetenz des Sächsischen Landtags.