Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 04.06.2020 von Daniela Ludwig CSU

(...) Nach einer langen Debatte hat sich die Regierungskoalition gegen eine Kaufprämie für Verbrenner-Fahrzeuge ausgesprochen und die stärkere Förderung von Elektroautos sowie den Ausbau der Ladeinfrastruktur ins Auge gefasst  (...)

Portrait von Dagmar Wiedemann
Antwort 19.04.2020 von Dagmar Wiedemann SPD

(...) wenn ich Ihre Frage richtig verstehe, sind Sie zu 80% schwerbehindert und besitzen einen entsprechenden Ausweis ohne zusätzliche Merkzeichen. Orangene Parkausweise werden aber nur ausgestellt, wenn dieser Grad der Behinderung allein für Funktionsstörungen an den unteren Gliedmaߟen (ggf. auch der Lendenwirbelsäule) besteht und zusätzlich die Merkzeichen G und B im Schwerbehindertenausweis eingetragen sind oder eine schwere Krankheit wie z.B. Morbus-Crohn mit daraus resultierenden Graden der Behinderung bescheinigt ist. (...)