Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort 16.01.2025 von Martina Stamm-Fibich SPD

Diese Art der Besteuerung ist gut für Rentner, denn während der Beschäftigungszeit sind die Einkünfte und damit der Steuersatz höher als in der Rentenzeit.

Portrait von Cemal Bozoğlu
Antwort 21.05.2025 von Cemal Bozoğlu BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein Steuersystem, in dem Bürger*innen direkt oder indirekt über die Verwendung ihrer Steuern mitentscheiden können, ist eine spannende Idee. In der politischen Debatte gibt es dazu verschiedene Ansätze – etwa, dass Steuerzahler*innen einen kleinen Teil ihrer Abgaben gezielt Bereichen wie Bildung, Umwelt oder Gesundheit zuweisen.

Portrait von Leo Dietz
Antwort ausstehend von Leo Dietz CSU
Portrait von Claudia Roth
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Andreas Jurca
Antwort 05.01.2025 von Andreas Jurca AfD

Grundsätzlich ist das eine interessante Idee und deckt sich mit unserer Forderung nach mehr direkter Demokratie. Fraglich ist jedoch, ob diese Kompetenzübertragung umsetzbar ist bzw. bis zu welchem Detailgrad.

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 11.02.2025 von Ulrike Bahr SPD

Ein Steuersystem in dem die Bürger*innen direkt oder auch indirekt über die Verwendung ihrer gezahlten Steuermittel mitentscheiden, haben wir bereits. Durch die Wahl ihrer Volksvertreter bestimmen die Bürger*innen die Richtung der Politik und welche Investitionen mit ihren Steuermitteln getätigt werden.