Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Margarete P. • 19.02.2023
Sehr geehrte Frau Alt, wie schätzen Sie die Folgen der Sanktionen ein, die Deutschland, die EU und die USA gegen Syrien und den Irak verhängt hat, auf die Menschen dort ein?
Portrait von Renata Alt
Antwort 24.02.2023 von Renata Alt FDP

Mir ist wichtig, deutlich zu machen, dass die Sanktionen gegen Syrien und den Irak als Reaktion auf schwere Menschenrechtsverletzungen der dortigen Regime verhangen wurden.

Frage von Margarete P. • 19.02.2023
Sehr geehrte Frau Türk-Nachbaur, wie schätzen Sie die Folgen der Sanktionen ein, die Deutschland, die EU und die USA gegen Syrien und den Irak verhängt hat, auf die Menschen dort ein?
Portrait von Derya Türk-Nachbaur
Antwort 22.02.2023 von Derya Türk-Nachbaur SPD

Ich persönlich stehe hinter jeglichen Maßnahmen, die die Hilfsleistungen an die Erdbebenopfer erleichtern können und somit weitere Opfer verhindert werden.

Frage von Mathias W. • 10.02.2023
Wie hätten Ihrer Meinung nach die Sanktionen gegen den völkerechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Irak durch die USA ausfallen müssen?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 09.05.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Deutschland hat sich aus guten Gründen ganz bewusst nicht an dem militärischen Einsatz beteiligt

Frage von Jeanette S. • 10.02.2023
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wie Verhalten Sie sich zu dem Waffeneinsatz in der Ukraine? Wie stehen Sie zu Amerika und Russland? Was denken Sie zu den Sanktionen zu Russland? Wie vertreten sie Andersdenkende und Parzifisten?
Klaus Lederer
Antwort ausstehend von Klaus Lederer parteilos
Frage von Niloufar M. • 15.01.2023
Was tut die SPD dafür, die Menschen im Iran bei ihrem Freiheitskampf gegen die theokratische Diktatur zu unterstützen?
Portrait von Falko Droßmann
Antwort 14.02.2023 von Falko Droßmann SPD

Deshalb wird Deutschland den Fall von Mahsa Jina Amini vor den UN-Menschenrechtsrat bringen. Mit unseren Partnern in der EU werden wir über weitere Konsequenzen sprechen. Dazu gehören auch gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche.

Frage von Marko N. • 11.01.2023
Sehr geehrte Frau, Cavazzini, Frage:wann werden endlich die Knieschuss Sanktionen beendet, sowie die teurungsraten bekämpft und desweiteren die borsenpreise/preistreibereien beendet?
Portrait von Anna Cavazzini
Antwort 25.07.2023 von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit Bezug auf die von Ihnen angesprochenen gestiegenen Gas-, Strom-, und Ölpreise machten wir uns dafür stark, dass Zufallsgewinne sogenannte „windfall profits“ abgeschöpft werden können