Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Pia Schellhammer steht mit einem weißen T-Shirt und einem dunke-grauen Blazer vor einer hell-grauen Hintergrund. Pia Schellhammer trägt eine Brille und lächelt mit Zähnen in die Kamera. Ihre Haare sind rot.
Antwort 26.05.2025 von Pia Schellhammer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Klar ist: Nicht jeder, der nach Deutschland kommt, erhält Schutz, gleichzeitig können auch abgelehnte Asylsuchende nicht immer sofort abgeschoben werden.

Portrait von Joachim Paul
Antwort ausstehend von Joachim Paul AfD
Antwort ausstehend von Patrizia Hertlein BSW
Portrait von Thomas Schmid
Antwort ausstehend von Thomas Schmid BSW
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 01.10.2024 von Marco Buschmann FDP

Das Sicherheitspaket wird in einem geordneten parlamentarischen Verfahren beraten. Seien Sie versichert, dass wir Freie Demokraten bei allen Maßnahmen darauf achten, dass ein angemessener Ausgleich zwischen dem Zweck der Einschränkungen und den berechtigten Interessen der verantwortungsvollen Waffenträger gefunden wird.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 12.11.2024 von Marco Buschmann FDP

Bei Reisen ins Herkunftsland, die nicht „nicht sittlich zwingend“ geboten sind, erfolgt die Aberkennung des Schutzstatus