Antwort ausstehend von Heiko Maas SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.12.2019 von Peter Altmaier CDU
Sehr geehrter Herr Dr. Braun,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 16. November 2019.
Antwort 18.12.2019 von Gabriela Heinrich SPD
(...) Zu Ihren Nachfragen zur Türkei möchte ich Sie darauf hinweisen, dass Bundesaußenminister Heiko Maas den Einmarsch klar als völkerrechtswidrig verurteilt und die Türkei zur Umkehr aufgefordert hat. Darüber hinaus sind im Konflikt einsetzbare Rüstungsexporte in die Türkei gestoppt worden. (...)
Antwort 06.02.2020 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Dass ich glaube, dass Migrationsbewegungen so natürlich sind wie der Wechsel der Jahreszeiten und dass wir der Migration gewachsen und jedem Einzelfall verpflichtet sind. Und lassen sie mich das zum Abschluss noch einmal ganz deutlich sagen: Flüchtlingsfeindliche Parteien erstarken nicht wegen vermehrt ankommender Flüchtlinge, sondern wegen der Agenda der Parteien des rechten Spektrums, die diejenigen in der Gesellschaft, die am wenigsten Einkommen und Aufstiegsmöglichkeiten haben, gegeneinander ausspielen. (...)
Antwort ausstehend von Alexander Gauland AfD
Antwort 11.11.2019 von Stefan Liebich Die Linke
(...) Mai dieses Jahres dabei zu sein. Die in den Ansprachen getroffenen Äußerungen spielten meines Wissens auch keine Rolle in den folgenden Sitzungen des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. Insofern kann ich Ihre Fragen leider nur unzureichend beantworten. (...)