Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträtbild von Andreas Geisel
Antwort 01.10.2019 von Andreas Geisel SPD

(...) Bei der verharmlosenden Übersetzung auf der Homepage von "BDS Deutschland" dürfte es sich insofern um ein rein taktisches Manöver handeln. Daher bleibt es bei der Einschätzung, dass die BDS-Programmatik das Existenzrecht Israels angreift. (...)

Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 26.09.2019 von Patrick Schnieder CDU

(...) Ich sehe nicht, dass die Bundesregierung die Konfrontation mit Russland sucht. Ganz im Gegenteil: Deutschland sucht den Dialog mit Russland. (...)

Portrait von Ulrich Lechte
Antwort 07.11.2019 von Ulrich Lechte FDP

(...) Solche Abbrüche befürworte ich ausdrücklich, denn der Einsatz für Menschenrechte ist für mich ein wesentlicher Baustein einer wertegeleiteten Außenpolitik. Durch den engen Austausch mit Ägypten kann man auf diesem Gebiet aber auch kleine Fortschritte erreichen. So hatte ich mich beispielsweise in verschiedenen Gesprächen für die Freilassung des ägyptischen Journalisten Mahmoud Abu Zeid, auch bekannt als Shawkan, eingesetzt, der mehr als fünf Jahre zu Unrecht im Gefängnis saß. (...)