Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Einen genauen Zeitraum zu nennen, wäre unseriös - das kann niemand genau sagen. (...)

(...) Bis wann alle Einschränkungen aufgehoben werden können, ist zurzeit leider nicht absehbar und hängt von den Entwicklungen des Infektionsgeschehens ab. (...)

(...) Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass unsere Grundrechte auch für die Pandemiezeit einen angemessenen Rechts- und Ordnungsrahmen bieten. Diese Grundrechte wurden in den vergangenen Monaten teilweise stark eingeschränkt. Die Grundrechte waren jedoch zu keinem Zeitpunkt aufgehoben. (...)

(...) Allerdings teile ich nicht die Einschätzung, dass die getroffenen Maßnahmen überzogen waren oder gar nicht gründlich abgewogen. (...)

(...) Allerdings wird bei vielen Demonstrationen mit Falschinformationen gearbeitet.  (...)

(...) Unsere Demokratie, die Meinungs- und die Pressefreiheit funktionieren ohne jede Einschränkung.  (...)