Antwort 25.11.2025 von Stephan Brandner AfD
Nein
Nein
Sie müssen also in der Beantragung sehr spezifisch auf die Situation eingehen.
Werkstätten leisten Wichtiges, doch Reformen sind nötig: faire Bedingungen, klare Daten und mehr Chancen. Teilhabe heißt Befähigung statt Bevormundung.
Das, was wir jetzt in der Grundsicherung in Angriff nehmen, soll weiterhin die angemessene Unterstützung derer bedeuten, die auf die Solidarität der Gemeinschaft angewiesen sind. Bei denen hingegen, die arbeiten könnten, werden wir die Anreize, dies auch zu tun, erhöhen.
Nach derzeitigem Stand ist die Einführung eines Gehörlosengeldes für das Jahr 2028 geplant. Ich bitte jedoch zu berücksichtigen, dass auch dies nur vorbehaltlich zur Verfügung stehender Haushaltsmittel erfolgen kann.