Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Tommy Thormann AfD
Dr. Philipp Rottwilm
Antwort 07.09.2026 von Philipp Rottwilm SPD

Es gab tatsächlich Pläne für eine neue Seilbahn am Edersee. Allerdings hält die Verwaltung des Landkreises Waldeck-Frankenberg eine neue Seilbahn für nicht genehmigungsfähig, weil sie nicht im Einklang mit der Verordnung des Nationalparks Kellerwald-Edersee stehen würde.

Portrait von Stefanie Drese
Antwort 13.09.2026 von Stefanie Drese SPD

Nein, der IFR fordert nach meinem Dafürhalten keinen eigenen Beauftragten.

Portrait von Stefanie Drese
Antwort 26.08.2026 von Stefanie Drese SPD

Es ist richtig, dass es eine Querschnittsaufgabe über alle Ressorts ist. Deshalb gibt es in M-V als einzigem Bundesland einen Inklusionsförderrat.

Portrait von Hannes Möller
Antwort 26.08.2026 von Hannes Möller Die Linke

Sollte sich in der Praxis zeigen, dass ein eigenständiger Landesbeauftragter einen echten zusätzlichen Mehrwert bringt, bin ich selbstverständlich bereit, mich mit dieser Frage auseinanderzusetzen. Für mich wäre aber entscheidend, dass dadurch keine Doppelstrukturen entstehen und die neue Funktion einen klaren zusätzlichen Nutzen hat.

Portrait von Claudia Müller
Antwort 14.09.2026 von Claudia Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ja, wir wollen die Stelle einer bzw. eines Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen schaffen.