Antwort 23.11.2022 von Sebastian Hartmann SPD
Mit unseren Partnern in der EU werden wir über weitere Konsequenzen sprechen. Dazu gehören auch gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.11.2022 von Frank Ullrich SPD
Mir ist es stets enorm wichtig, alle Anfragen von besorgten Bürgerinnen und Bürgern zu beantworten. Ich weise Sie aber höflichst darauf hin, dass ich Ihnen zu diesem Thema bereits mehrmals geantwortet habe und es nur fair ist, dass ich mich nun auch anderen Bürgeranfragen widme.
Antwort 17.11.2022 von Daniel Baldy SPD
Wir haben neue Sanktion gegen das Regime und zentrale Akteure der Revolutionsgarden beschlossen und bringen die Lage im Iran vor den UN-Menschenrechtsrat.
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 01.12.2022 von Daniel Baldy SPD
Wir haben unter anderem zahlreiche Sanktionen gegen den Iran erlassen und im UN-Menschenrechtsrat die Einsetzung einer Untersuchungskommission durchgesetzt.
Antwort 24.10.2023 von Laura Postma BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In dem Fall, den Sie ansprechen, sind die nordrhein-westfälischen Behörden den Hinweisen zügig und konsequent nachgegangen. Landes- und Bundesbehörden haben im engen Austausch miteinander Ermittlungen eingeleitet.