Antwort 13.06.2024 von Svenja Schulze SPD
Die SPD hat sich als Partei mit der Aufarbeitung und Bewertung der Russlandpolitik beschäftigt – in dem Maße wie keine andere Partei.
Die SPD hat sich als Partei mit der Aufarbeitung und Bewertung der Russlandpolitik beschäftigt – in dem Maße wie keine andere Partei.
Wiederaufbau und militärische Unterstützung sind zwei Seiten derselben Medaille.
Wie bereits erwähnt, bleibt mein persönlicher Fokus auf der Suche nach diplomatischen Lösungen für diesen tragischen Krieg.
die Gruppe BSW steht nicht an der Seite mörderischer Diktatoren und verurteilt den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands in der Ukraine aufs Schärfste.