Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rufus B. • 15.02.2023
Recht auf Kriegsdienstverweigerung in der Ukraine?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 18.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ob es in der Ukraine das Recht auf Kriegsdienstverweigerung geben sollte, hat die Ukraine zu entscheiden.

Frage von Philipp R. • 15.02.2023
Wie stehen Sie persönlich zu den Grundsätzen Ihrer Partei, insbesondere zu den Punkten rund um politische Konfliktlösungen sowie dem Waffenexporten im Abschnitt „Globale Sicherheit“?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Julia E. • 15.02.2023
Eskalieren die Waffenlieferungen zum Dritten Weltkrieg?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 16.02.2023 von Dietmar Bartsch Die Linke

Aber ich bin weitgehend sicher, dass der Krieg mit Waffenlieferungen nicht beendet werden kann, sondern nur über Verhandlungen.

Frage von Thorsten L. • 15.02.2023
Warum werden andere Kriege und militärische Operationen, die gegen das Völkerrecht verstoßen, nicht mit der selben Härte begegnet wie der Angriff Russlands auf die Ukraine?
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 15.02.2023 von Paul Ziemiak CDU

Etwaige von Ihnen nicht näher konkret benannten "militärischen Operationen" und "Kriege" eignen sich nicht, um die schrecklichen Verbrechen, die von der russischen Staatsführung in der Ukraine begangen wurden und weiterhin begangen werden zu relativieren.

Frage von Thorsten L. • 15.02.2023
Warum werden andere Kriege und militärische Operationen, die gegen das Völkerrecht verstoßen, nicht mit der selben Härte begegnet wie der Angriff Russlands auf die Ukraine?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.02.2023 von Thorsten Frei CDU

Fakt ist, dass der völkerrechtliche Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine unsere eigenen Interessen und unsere Sicherheit tangiert.

Frage von Thorsten L. • 15.02.2023
Warum werden andere Kriege und militärische Operationen, die gegen das Völkerrecht verstoßen, nicht mit der selben Härte begegnet wie der Angriff Russlands auf die Ukraine?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 21.03.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Doch auch im Krieg gelten Regeln, die auf dem humanitären Völkerrecht basieren.