Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nicolaus Fest
Antwort ausstehend von Nicolaus Fest parteilos
Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Manuela Rottmann
Antwort 28.10.2021 von Manuela Rottmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ferner sollten nachträgliche Lösungsmöglichkeiten von vorschnell unterzeichneten Unterlassungserklärungen klar geregelt werden.

Portrait von Patrick Breyer
Antwort 28.10.2021 von Patrick Breyer PIRATEN

Der Sinn des Digital Services Act ist gerade, exzessive nationale Alleingänge wie das NetzDG abzulösen. Entscheidend werden die Verhandlungen mit dem Rat im nächsten Jahr sein.

Portrait von Roger Beckamp
Antwort 25.11.2021 von Roger Beckamp AfD

Die AfD ist dagegen nicht nur eine junge Partei, sondern auch eine Partei, die selbst die Möglichkeiten der Digitalisierung nach Kräften nutzt, u.a. im Bereich der sozialen Medien.

Portrait von Tessa Ganserer
Antwort 13.07.2023 von Tessa Ganserer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wichtig bei der Digitalisierung ist für uns, dass dies kein Selbstzweck ist - digitale Prozesse müssen insbesondere menschenzentriert, nutzungsfreundlich und datenschutzkonform sein