Antwort 17.01.2024 von Alois Rainer CSU
Maßnahmen gegen extremistische Einzelpersonen können durchaus sinnvoll sein. Ein Verbotsverfahren gegen die AfD halte ich allerdings für den falschen Weg.
Maßnahmen gegen extremistische Einzelpersonen können durchaus sinnvoll sein. Ein Verbotsverfahren gegen die AfD halte ich allerdings für den falschen Weg.
Ich persönlich suche den Austausch in meinem Bekannt*innenkreis und mit Bürger*innen, scheue keine Diskussion.
Aus historischer Erfahrung wissen wir: Demokratie ist kein Selbstläufer, sondern muss jeden Tag neu mit Leben gefüllt werden.
Wenn einer einen Vorwurf macht, dann muss er ihn auch beweisen können