Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hannah M. • 09.01.2023
Hi, CDU hat sich bei einer anständigen Erhöhung des Bürgergeldes quergestellt. Geht es dabei nicht eigentlich darum das Ihre Partei den Mindestlohn nicht weiter erhöhen will?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.01.2023 von Thorsten Frei CDU

Wir haben die mit der Einführung des sog. Bürgergeldes geplante Erhöhung der Regelsätze für Sozialhilfeempfänger zum 1.1.2023 zu keinem Zeitpunkt abgelehnt

Frage von Marko N. • 09.01.2023
Sehr geehrte Frau, Bär, frage:wann soll das 49,-euro ticket, in Kraft treten?
Portrait von Dorothee Bär
Antwort 13.01.2023 von Dorothee Bär CSU

Sobald eine beim Deutschen Bundestag eingereichte Petition mehr als 50.000 Mitzeichnungen erhalten hat, wird das Anliegen öffentlich im Petitionsausschuss unter Anwesenheit der Petentin/ des Petenten sowie von Vertreterinnen und Vertretern der Bundesregierung beraten.

Frage von Uwe D. • 05.01.2023
Warum werden Vollzeitarbeitende durch das Steuer- und Sozialversicherungssystem stärker als Teilzeitarbeitende belastet, obwohl die mentale und physische Belastung mit zunehmender Arbeitszeit steigt?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von frank s. • 04.01.2023
hallo gibt es die Grundsicherung für Erwerbsminderung, wenn man, wo ich auch arbeite, in einer Werkstatt für behinderte tätig bin. Oder landen die auch im Bürgergeld und müssen ein Neuantrag stellen?
Portrait von Ricarda Lang
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Werner F. • 27.12.2022
Will man nicht endlich den KV-und PV-Beitrag von Arbeitslosen ohne Leistungsbezug und anderer, die aus der Pflichtversicherung ausscheiden die aber zwangweise weiterversichert werden, aendern?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Simon K. • 02.12.2022
Ändert sich durch das Bürgergeld auch etwas für die vielen Rentner, die Grundsicherung benötigen
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Aufgrund des in der Sozialhilfe geltenden Nachrangprinzips, zu der auch die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gehört, ist eine vollständige Nichtberücksichtigung von erwirtschaftetem Erwerbseinkommen bei gleichzeitigem Bezug dieser Sozialleistung nicht möglich