Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael H. • 07.06.2023
Wann wird das Reisekosten Gesetz von Anno dazumal geändert? Es kann doch nicht sein das es nur 0,30€ gibt in Bremen und Niedersachsen schon bei 0,35€ pro km für Dienstfahrten mit dem eigenen PKW.
Portrait von Martin Günthner
Antwort 08.06.2023 von Martin Günthner SPD

Es ist daher wichtig, genau zu schauen, wie sich das Reisekostenrecht in den umliegenden Ländern entwickelt, damit Bremen in Zukunft nicht abgehängt wird.

Frage von Natalie K. • 19.05.2023
Guten Tag Herr Hofreiter, soeben habe ich mitbekommen, dass Sie an der diesjährigen Bilderberg-Konferenz teilnehmen, die an diesem Wochenende (18. bis 21. Mai 2023) stattfindet.
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 03.04.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bei der Konferenz handelt es sich um ein informelles Treffen zwischen europäischen und nordamerikanischen PolitikerInnen und VertreterInnen aus der Wirtschaft. Ich habe als Politiker und Privatperson teilgenommen.

Frage von Eugen P. • 05.05.2023
Sie sind derzeit in den USA. Wer hat diese Reise bezahlt?
Portrait von Nese Erikli
Antwort 10.05.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die zur Verfügung stehenden Mittel werden mit dem Haushalt durch den Landtag als Haushaltsgesetzgeber bewilligt.

Frage von Carsten K. • 01.03.2023
Warum ist das Reisekostenrecht des Bundes so unflexibel und verschwendet dadurch Haushaltsmittel?
Dr. Ann-Veruschka Jurisch in der Kuppel
Antwort 04.04.2023 von Ann-Veruschka Jurisch FDP

Flexibilität besteht, sofern die Fürsorgepflicht des Dienstherrn sowie der wirtschaftliche und sparsame Umgang mit Haushaltsmitteln eingehalten wird.

Frage von Maike H. • 14.02.2023
Sie verursachen mit Ihrer pazifisch-deutschen Delegation dem deutschen Steuerzahler hohe Kosten und CO2-Ausstoss für Flüge etc. anstatt digitale Medien zum Informationsaustausch zu nutzen. Begründung?
Portrait von Johannes Vogel
Antwort 17.02.2023 von Johannes Vogel FDP

Selbstverständlich nutzen wir vielfach digitale Möglichkeiten um uns mit unseren internationalen Partnern auszutauschen.