Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Tobias Keller
Antwort 28.07.2019 von Tobias Keller AfD

(...) Ich selbst bin für direkte Demokratie und Volksabstimmungen mit geringen Hürden zu den wichtigen Themen, die mehr als 50% der Bürger betreffen. Die AfD ist die Partei, die dies in ihrem Grundsatzprogramm aufgenommen hat. Deshalb trete ich für die AfD in Sachsen im Wahlkreis 32 Leipzig 6 als Direktkandidat an. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort 11.07.2019 von Michael Kretschmer CDU

(...) Ich würde mich freuen, wenn wir nun gemeinsam überlegen, wie wir unsere Demokratie noch weiter verbessern können. Und ja, dazu gehört auch, dass wir über eine Absenkung der bestehenden Quoren bei der Volksgesetzgebung nachdenken.

Portrait von Daniel Freund
Antwort 22.05.2019 von Daniel Freund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Da die Sozialpolitik aktuell nicht alle Fälle von Armut verhindert. Wir brauchen deshalb mehr Ausgaben im (...)

Portrait von Verena Wester
Antwort 28.04.2019 von Verena Wester AfD

(...) ich gehöre einer rechtsstaatlichen Partei an, die sich wie keine andere Partei für die Einhaltung unseres Grundgesetzes einsetzt. Volksentscheide halte ich bei grundsätzlichen, für das deutsche Volk entscheidenen Fragestellungen für sinnvoll. Entgegen Ihrer Wahrnehmung handelt es sich bei der AfD nicht um eine Partei, die Rassisten beheimatet. (...)

Portrait von Fabrice Wendt
Antwort 09.04.2019 von Fabrice Wendt Die Linke

(...) Ein weiterer Volksentscheid, der bisher noch in der ersten Phase - dem Volksbegehren - steckt, soll für mehr Personal in Krankenhäusern sorgen und das Bremer Krankenhausgesetz so verändern, dass sich die Personalbemessung am tatsächlichen Bedarf orientiert und soll eine Expert*innenkommission einsetzen. Hierfür benötigten wir 5000 Unterschriften - Das Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus hat zusammen mit Ver.di und DIE LINKE Bremen knappe 12.000 Unterschriften eingereicht. (...)

Portrait von Daniel Freund
Antwort 07.04.2019 von Daniel Freund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Aber wenn man Fragen stellt, die sich auch beantworten lassen und deren Folgen sich direkt umsetzen lassen ist es ein gutes Werkzeug und kann die repräsentative Demokratie gut ergänzen. Gute Beispiele sind Olympische Spiele in der Stadt (ja/nein) oder Wasserwerke privatisieren (ja/nein). (...)