Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Mit ihrer Fragestellung zeigen sie mir deutlich, dass sie das Problem erkannt haben. Gerade durch die Gentrifizierung wird es immer mehr Leute mit Hunden geben - ist ja ein ganz wichtiges Statussymbol - und diese werden dann unsere schönen Straßen im Viertel noch mehr als Hundeklo benutzen. Diese Leute denken ja nur an sich und haben in der Regel Dienstboten, so dass die sich auch bei der Hinterlassenschaft ihrer Hunde keineswegs bücken werden. (...)

(...) Da es sich bei der Müllabfuhr um einen Gebührenhaushalt handelt, würden diese Kosten auf den Gebührenzahler umgelegt werden. Eine Müllgebührenerhöhung wäre zwangsläufig die Folge. Trotz Privatisierung hatten wir jetzt 17 Jahre stabile Müllgebühren- anders als in der Zeit davor, als die Müllabfuhr in Bremen noch kommunal war. (...)

(...) Wir wollen den Menschen attraktiven, energetisch optimierten und bezahlbaren Wohnraum bieten. Das Ziel der Wohnungsbaupolitik muss es sein, junge Menschen und Familien zu gewinnen. In den Stadtteilen müssen stabile Bevölkerungsstrukturen entstehen. (...)

(...) Das vorgeschlagene 13-stöckige "Hohe Haus" lehne ich ab. Als diese Idee öffentlich wurde, da ging ich durch den Stadtgarten in Vegesack und durch die Fußgängerzone spazieren und viele Bürger sprachen mich an. (...)

(...) Einfach nur den Osterdeich zu sperren, fände ich etwas langweilig. Alle 14 Tage kann Die PARTEI auch nicht zu Aktionen auf dem Osterdeich aufrufen, das hält unsere Leber nicht aus, sie wissen ja sicherlich, dass wir gerne einen trinken. (...)

(...) Wie Sie den entsprechenden youtube videos entnehmen können, hat die Polizei in weniger als 20 Sekunden eingegriffen. Insoweit halte ich ihre Behauptung, daß in Bremen AFD Veranstaltungen „mit schöner Regelmäßigkeit von einem Antifa-Mob heimgesucht und Teilnehmer mit Gewalt bedroht werden“ für schlicht substanzlos. Hinsichtlich von Plakatzerstörungen habe ich einen völlig andere Wahrnehmung, nach meinem Eindruck sind es vor allem Plakate meiner Partei, die betroffen sind. (...)