Antwort 16.10.2018 von Alexandra Munir-Muuß V-Partei³
(...) Datenschutz muss klarer definiert werden, damit da wirklich Sicherheit für den Bürger ist, und nicht Zugriff auf Daten möglich ist. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.10.2018 von Christiane Feichtmeier SPD
(...) Bezüglich der Kosten für die Tickets möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich mich stark dafür einsetze, dass unsere Seniorinnen und Senioren den MVV kostenlos nutzen dürfen. So steht es auch in unserem Wahlprogramm. (...)
Antwort ausstehend von Dirk Bamberger CDU
Antwort 19.10.2018 von Eric Markert AfD
(...) Dies betrifft nicht nur die Projektierungen auf den Lahnbergen in Ronhausen, sondern bezieht sich auf ganz Hessen. Den weiteren Ausbau der Windkraft und die damit verbundene Zerstörung unserer Natur lehne konsequent ab.Windkraft ist ökonomisch ineffizient. Sie leistet im Bereich der Stromerzeugung nur einen Bruchteil im Vergleich zu dem Output konventioneller Arten der Stromerzeugung. (...)
Antwort 27.11.2018 von Sören Bartol SPD
Sehr geehrter Herr F.,
Antwort 09.10.2018 von Michael Doblinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Selbstverständlich muss ein Polizeiaufgabengesetz bisweilen neuen Herausforderungen angepasst werden, wie zum Beispiel im Bereich der Internet- und Computerkriminalität. Die letzte Reform des Polizeiaufgabengesetzes führte aber nicht zu mehr Sicherheit, sondern zu einer Reduzierung an Bürgerrechten. Polizeiarbeit muss zielgerichtet und effektiv sein. (...)