Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Michael B. • 02.01.2024
Ihre Rede gestern in Siegen
Profilbild
Antwort 07.01.2024 von Gregor Kaiser BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich hab in Siegen deutlich gesagt, dass ich am Tag der Bekanntgabe (oder am nächsten Tag) bereits über Social Media deutlich gemacht habe, dass ich diese zwei Kürzungsvorschläge (Agrardiesel und KFZ-Steuer-Befreiung) falsch finde.

Prof. Dr. Michael Schierack, MdL
Antwort 08.01.2024 von Michael Schierack CDU

Für mich ist klar, dass es auf kommunaler Ebene keine Koalitionen oder feste Vereinbarungen zur Zusammenarbeit mit der AfD gibt. Den von Ihnen angesprochenen Antrag CDU-AfD kann ich nicht abschließend bewerten, da ich nicht Mitglied der Stadtverordnetenversammlung Cottbus bin.

Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort 17.05.2024 von Verena Hubertz SPD

Ich finde, dass alle rechtlichen Mittel geprüft werden sollten.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 16.01.2024 von Beatrix von Storch AfD

Arbeit muss sich wieder lohnen.

Frage von Matthias K. • 29.12.2023
Stehen Sie auch als Fraktionslose zur Politik der AfD?
Portrait von Joana Cotar
Antwort 02.01.2024 von Joana Cotar parteilos

wenn eine Partei etwas - in meinen Augen - Richtiges sagt, dann stimme ich dem zu. Das habe ich schon immer so gemacht. Egal ob es die CDU, die Linke oder die AfD ist. Mir geht es nicht um Parteien, mir geht es darum, was das Richtige für unser Land ist.