Ich habe den Antrag im Deutschen Bundestag abgelehnt, da wir dieses humanitäre Problem nicht im deutschen Alleingang lösen können. Dadurch würden wir auch falsche Signale setzen. Der von den Grünen geforderte nationale Sonderweg ist daher aus meiner Sicht falsch. Zur Abstimmung habe ich gemeinsam mit anderen Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion folgende Erklärung abgegeben:
Um Ihre Fragen zu beantworten möchte ich gerne etwas konkreter auf unsere Arbeit im Bundestag eingehen. Die SPD arbeitet zurzeit in einer Koalition mit der CDU/CSU. In dieser Koalition ist die SPD der Juniorpartner, das bedeutet innerhalb der Koalition konnten wir keine Mehrheit für den Antrag finden.
Unbegleitete Minderjährige benötigen - noch stärker als Flüchtlinge ohnehin schon - unseren Rückhalt und unsere Hilfe. Dieser Auffassung ist auch die SPD-Bundestagsfraktion. Auf der Seite des BAMF können Sie sich zu diesem spezifischen Fall im deutschen Asylverfahren weiterinformieren:
