Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Canan Bayram
Antwort 22.06.2021 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich setze mich für friedliche Auseinandersetzung und Dialog ein und dafür werbe ich überall in meinem Wahlkreis. (...)

Portrait von Matthias Höhn
Antwort 09.08.2021 von Matthias Höhn Die Linke

Bei Mieter*innen wird die Wohnfläche oft höher angelegt als sie tatsächlich ist, was die Rechtsprechung innerhalb einer Toleranz von bis zur 10 Prozent zulässt. Für die Mieter*innen bedeutet das faktisch einen Mietzuschlag, der nicht zu rechtfertigen ist. Deshalb ist hier eine gesetzliche Klarstellung nötig.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 10.06.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) In der Tat sind vereinbarte Wohnflächen Beschaffenheitsmerkmale der aufgrund eines Erwerbervertrags vom Bauträger zu errichtenden Eigentumswohnung. Weicht die tatsächlich ausgeführte Fläche zum Nachteil der Erwerber*innen von der vereinbarten Fläche ab, liegt es nahe, dass die Wohnung grundsätzlich mangelhaft ist. (...)