Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulrich H. • 12.09.2024
1. Worum handelt es sich beim Bundesinstitut f. Kriminalprävention, das Sie vorantreiben (vgl. K. Kühnert am 26.8.). 2. Wie bewerten Sie den ehemaligen Expertenkreis Polit. Islam? War er überflüssig?
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 12.02.2025 von Sebastian Fiedler SPD

Da sich das Thema *Politischer Islamismus* mit hoher Dynamik weiterentwickelt, ist es m. E. zwingend notwendig, die unterschiedlichen Facetten des Phänomens auf breiter Ebene zu diskutieren.

Frage von Ekaterina S. • 27.07.2024
Sehr geehrter Herr Boddenberg, werden Sie die besseren Sicherheitsmaßnahmen für den Flughafen Frankfurt als Aufsichtsratsvorsitzender fordern? Warum ist der Zutritt der Klimakleber überhaupt möglich?
Portrait von Michael Boddenberg
Antwort ausstehend von Michael Boddenberg CDU
Frage von Sabine K. • 24.06.2024
Was tun bei russischen Überfall
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 03.07.2024 von Alexander Dobrindt CSU

Dafür braucht es ein verteidigungsfähiges Deutschland, das seine Sicherheit mit militärischen Mitteln schützen kann. Abschreckung muss ein funktionsfähiges Mittel zur Erzeugung von Sicherheit sein.

Frage von Karsten S. • 18.06.2024
welches Konzept praktiziert die Ampel, welches haben Sie, um verurteilte Gewaltstraftäter ohne das für deren Abschiebung aufnahmebereite Land nach der Haftstrafe sicher von uns Bürgern fern zu halten?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 19.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Hier muss im Sinne unserer nationalen Sicherheit abgewogen werden.

Frage von Karsten S. • 14.06.2024
Hat die Ampel, eine uns Wählern Schutz und Vertrauen gebende Lösung für klar unzumutbar gewaltbereite Fremde? Vor deren Angriffen, nach der Haftstrafe und beim Abschöpfen von erschlichenen Leistungen?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Frank F. • 05.06.2024
Weder Bausewein, als auch der Stadtrat EF und die thür. Landesregierung konnten weder auf dem Anger in EF noch einigen anderen schlimmen Ecken Sicherheit bringen, was würde die AfD tun?
Stefan Möller
Antwort 10.06.2024 von Stefan Möller AfD

Sicherheitspolitische Schwerpunkte der AfD Thüringen für den Fall der Regierungsverantwortung