Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Georg Kippels
Antwort 04.04.2022 von Georg Kippels CDU

Uns ist es vor allem wichtig, dass die Gelder tatsächlich nur zur Ausstattung der Bundeswehr genutzt werden.

Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Portrait von Felix Döring
Antwort 29.03.2022 von Felix Döring SPD

Bei einem Sondervermögen handelt es sich haushaltsrechtlich um einen Sonderfall, der so aber nicht neu ist. Für diesen Sonderfall gibt es einen eigenen Begriff.

Portrait von Oliver Grundmann
Antwort 09.06.2022 von Oliver Grundmann CDU

Der bloße Vergleich der Militärausgaben hinkt. (...)
In der Ukraine steht Freiheit gegen Diktatur auf dem Spiel.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 12.04.2022 von Marco Buschmann FDP

Mit Blick auf meine Position zum Sondervermögen Bundeswehr verweise ich Sie freundlichst auf meine Antwort auf Ihre hier gestellte Frage vom 03.03.2022.