Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 13.09.2018 von Roderich Kiesewetter CDU

(...) Mehr direkte Demokratie befürworte ich grundsätzlich - die Frage ist, was genau darunter zu verstehen ist und mit welchen formalen Prozessen das erreicht werden soll. So sind direktdemokratische Mitentscheidungs- und Vetorechte durch Referenden nur durch eine Grundgesetzänderung zu erreichen, was also ein sehr mühseliger und äußerst diffiziler Prozess ist, der einer breiten Mehrheit bedarf. (...)

Portrait von Katharina Schulze
Antwort 05.09.2018 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sie fragten nach unseren Ideen in diesem Bereich: Wir stärken die direkte Demokratie durch mehr Bürger*innenbeteiligung: Die Hürden für Volksbegehren werden gesenkt und Volksentscheide auch ermöglicht, wenn sie finanzielle Auswirkungen haben könnten oder nur einzelne Maßnahmen betreffen. Bei dem Erfolgsmodell Bürgerentscheide gehen wir voran und werden u. (...)

Hans-Jörg Müller
Antwort 28.05.2019 von Hansjörg Müller AfD

(...) Jeder einfache Bürger, egal wie wenig informiert er sein mag, kann immer besser entscheiden, was sein Leben beeinflußt, als ein Abgeordneter. Allein deshalb, weil der Bürger NÄHER dran und der Abgeordnete WEITER WEG ist. Deshalb erbringt direkte Demokratie immer bessere Ergebnisse für den einzelnen Bürger, zumal Abgeordnete über die politische Korruption auch noch gegen das Bürgerinteresse lenkbar sind. (...)

Timon Gremmels
Antwort 06.06.2018 von Timon Gremmels SPD

(...) Wenn Sie Mitglied der SPD sind, sollten Sie bereits Ihre Unterlagen von Ihrem Ortsverein erhalten haben, also von den Sozialdemokraten, mit denen Sie sich dort, wo Sie wohnen, direkt engagieren können. Der einfachste und direkteste Weg ist aus meiner Sicht der persönliche Weg gemeinsam mit den Genossen und Genossinnen an den Mitgliedersitzungen und –stammtischen teilzunehmen, gemeinsam über Politik zu diskutieren, Veranstaltungen für die Bürger vor Ort zu planen und durchzuführen und vieles mehr. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 24.02.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) Bei der SPD werden an dieser Entscheidung alle Mitglieder beteiligt. Demokratischer geht es nicht. (...)