Antwort 26.02.2016 von Christian Baldauf CDU
Sehr geehrter Herr Meißner,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 25.2.2016, die mir abgeordnetenwatch.de weitergeleitet hat.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.02.2016 von Martin Fischer AfD
(...) Wir sind generell gegen Massenvernichtungswaffen in Deutschland. (...)
Antwort 25.02.2016 von Franz Untersteller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Seit Beginn nehmen wir GRÜNE die Handelsabkommen TTIP und CETA hinsichtlich ihrer möglichen Chancen und Risiken sehr ernst. Dabei ist für uns selbstverständlich, dass etwaige Handelserleichterungen nicht auf Kosten von demokratischen Gestaltungsmöglichkeiten sowie Umwelt- und Verbraucherschutz gehen dürfen. Dies stellt für uns eine rote Linie dar, die nicht überschritten werden darf. (...)
Antwort ausstehend von Joachim Zeller CDU
Antwort 16.07.2015 von Elmar Brok CDU
(...) Auch die USA haben Sanktionen verhängt und auch die EU betreibt weiter Handel. Sowohl die EU als auch die USA machen durch die Sanktionen Verluste, vor allem spürbar im Export, jedoch sind wir uns auch einig, dass Russlands derzeitige Strategie der schrittweisen Eskalation und der Völkerrechtsverletzung so nicht toleriert werden kann. Russland führt konkret in der Ukraine einen Angriffskrieg, der Freiheit, Souveränität und territoriale Integrität verletzt. (...)
Antwort 22.07.2015 von Kerstin Westphal SPD
(...) Aus meiner Sicht muss eine befriedigende Lösung zur Einstellung der Massenüberwachung vor einer möglichen Zustimmung zu TTIP erzielt werden. Das fordert das Europäische Parlament auch in seiner TTIP-Resolution. (...)