Antwort 07.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
die Pressefreiheit ist bereits in Artikel 5 des Grundgesetzes festgeschrieben: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.06.2024 von Damian Boeselager Volt
Wir gehen selbst schon stark gegen Desinformation, Hass und Hetze auf sozialen Medien vor.
Antwort 16.05.2024 von Paul Ziemiak CDU
Die Verbreitung historisch unwahrer Erzählungen ist ein Unding.
Antwort 07.05.2024 von Josef Oster CDU
Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG ) trat 2017 ein Gesetz in Kraft, das darauf abzielt, Hasskriminalität, strafbare Falschnachrichten und andere strafbare Inhalte auf den Plattformen sozialer Netzwerke wirksamer zu bekämpfen.
Antwort 08.07.2024 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir sind bei der Regulierung der sozialen Netzwerke in den vergangenen Jahren durchaus vorangekommen.
Antwort 08.07.2024 von Peter Heidt FDP
Diese Unternehmen haben sich das Ziel gesetzt, Menschen miteinander zu verbinden, was zweifellos viele positive Aspekte hat.