Antwort 02.02.2024 von Metin Hakverdi SPD
Die Behörden mussten die Gefahr, dass Straftaten wie Volksverhetzung auf Demonstrationen begangen werden, mit den Grundrechten auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit abwägen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.08.2023 von Alfred Dannenberg AfD
"Brandmauer vor dem AfD-Büro": Wenn Sozialisten Mauern bauen, hat das bisher noch nie funktioniert.
Diese Demo war eine ziemliche Farce.
Antwort 26.06.2023 von Thomas Dietz AfD
Nach meiner Auffassung als Bundesabgeordneter stehen wir als AfD als einzige Partei - ohne wenn und aber - gegen die wirtschaftliche Zerstörung der Haus- und Wohnungseigentümer
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU
Antwort ausstehend von Astrid Timmermann-Fechter CDU
Antwort 15.03.2023 von Klaus-Peter Willsch CDU
Verzicht, Bevormundung und Deindustrialisierung („Degrowth“) können keine Lösungen zur Bewältigung der klimatischen Veränderungen unserer Zeit sein.