Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sina Imhof
Antwort 17.02.2020 von Sina Imhof BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Dies gilt für Anliegen aller Lebensbereiche. Besonders möchte ich mich für drei Mobilitätsprojekte einsetzen: ich möchte die Fußverkehrsstrategie für den Stadtteil Hoheluft-Ost umsetzen, das barrierefreie Quartier östlich des UKE verwirklichen und in meinem Wahlkreis das Konzept der "bespielbaren Stadt" umsetzen, damit auch Kinder selbstständig mobil sind. Für diese Projekte setze ich mich auf der bezirklichen Ebene schon länger ein, denn mir ist wichtig, dass alle Menschen selbstständig mobil sind! (...)

Portrait von Saskia Esken
Antwort 30.07.2020 von Saskia Esken SPD

(...) Ihrer Anfrage entnehme ich, dass Sie mich als Vorsitzende der SPD anschreiben. Ich möchte Sie deshalb bitten, diese erneut an saskia.esken@spd.de zu richten. (...)

Portrait von Siegfried Lorek
Antwort 28.01.2020 von Siegfried Lorek CDU

(...) StGB aufzunehmen. Damit soll die Bestechung von Abgeordneten verhindert werden. Die Paragraphen 331 bis 358 StGB behandeln Straftaten im Amt. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 05.03.2020 von Kerstin Griese SPD

meinen Anspruch, Politik für das Wohl der Menschen in unserem Land zu machen, rechtfertige ich mit meinen Grundüberzeugungen als Sozialdemokratin und evangelischer Christin. Schon als Jugendlichen hat es mir viel Freude gemacht, mit für das Gemeinwesen zu engagieren. Die SPD ist die Partei, die sich für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität einsetzt – und das sind die Ziele, für die ich mich zeitlebens engagiere.

Portrait von Lothar Binding
Antwort 31.01.2020 von Lothar Binding SPD

(...) Einen Teil der kursierenden Fehlinformationen konnte ich Ihnen oben ja bereits entkräftigen, als einige weitere Punkte möchte ich nur: Kindergelderhöhung, Abbau des Soli, Entlastung von Geringverdienern, Parität bei der Krankenversicherung, niedrigere Arbeitslosenbeiträge, Mietpreisbremse, Sozialer Arbeitsmarkt,… nennen. Ich könnte so weitermachen, wo die große Koalition Politik für das Wohl der Bürger*innen dieses Landes macht. (...)

Profilbild Svenja Stadler
Antwort 03.03.2020 von Svenja Stadler SPD

Ich habe die Erfahrung gemacht, dass das Wesen von demokratischer Politik der Kompromiss ist und wir von der SPD-Bundestagsfraktion es mit einem Koalitionspartner zu tun haben, der sich traditionell besonders „der Wirtschaft“ verpflichtet fühlt – der ein oder andere Kollege von der CDU/CSU darf sich von Ihrer Kritik durchaus angesprochen fühlen.