Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales führt derzeit einen Dialogprozess Eingliederungshilfe mit den Ländern und Kommunen durch. Im Fokus dieses Prozesses stehen Bürokratieabbau und Verbesserungen bei der Leistungskoordinierung.
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD
Antwort 15.12.2025 von Bärbel Bas SPD
Eine Erhöhung des Elterngeldes bzw. der Einkommensgrenze wurde für das Jahr 2026 noch nicht umgesetzt.
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD
Der Jahresdurchschnittslohn ist ein empirischer statistischer Wert, der nicht politisch festgelegt wird.
Antwort 01.12.2025 von Bärbel Bas SPD
Das Strafrecht unterscheidet sich davon.
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD
Bei der Anrechnung von Einkünften auf die aus Steuermitteln finanzierten Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gilt das sogenannte Zuflussprinzip
Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD
Die Probezeit dient der gegenseitigen Erprobung: Der Arbeitgeber kann feststellen, ob Qualifikation, Leistung und Verhalten seinen Anforderungen entsprechen. Arbeitnehmerin bzw. der Arbeitnehmer kann prüfen, ob Arbeitsplatz und Aufgaben den eigenen Erwartungen entsprechen.