1. Was halten Sie Herr Simon von dem von Marco Bülow (MdB) verfassten "Verhaltenskodex für Abgeordnete"? 2. Haben Sie diesen unterzeichnet? 3. Wenn nicht, wollen Sie diesen Kodex unterzeichnen?

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Frage von Thomas S. •

1. Was halten Sie Herr Simon von dem von Marco Bülow (MdB) verfassten "Verhaltenskodex für Abgeordnete"? 2. Haben Sie diesen unterzeichnet? 3. Wenn nicht, wollen Sie diesen Kodex unterzeichnen?

Guten Tag Herr Simon,

der Bundestagsabgeordnete Marco Bülöw hat zusammen mit Gerhard Schick, ehemals Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, parteiübergreifend einen Kodex erarbeitet. in dem sich Abgeordnete freiwillig zu folgenden Verhaltensweisen verpflichten:

Nebeneinkünfte zu begrenzen und vollständig offenzulegen.
Treffen mit Lobbyist*innen zu veröffentlichen.
Keine Geschenke anzunehmen.
Sich für ein verbindliches Lobbyregister einzusetzen.

Bisher haben 55 Abgeordnete den Kodex unterschrieben, davon sind aktuell 40 Abgeordnete in der 19. Legislaturperiode im Bundestag (Stand März 2021).

https://marco-buelow.de/verhaltenskodex-fuer-abgeordnete/

Ihr Name ist auf der vom März 2021 datierenden Liste nicht zu finden, dieser Umstand erklärt meine Anfrage.

Viele Grüße Thomas Schüller

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Sehr geehrter Herr Schüller,

ich danke Ihnen für Ihre über das Portal abgeordnetenwach.de gestellte Frage und Ihr Interesse an meiner politischen Arbeit. Wie in meinen zahlreichen vorherigen Antworten an Sie bereits ausgeführt gehe ich jederzeit gerne auf Ihr Anliegen und auch auf die der Bürgerinnen und Bürger meines beheimateten Wahlkreises Stadt und Kreis Offenbach ein, bitte allerdings höflich um Verständnis, dass ich dies nicht weiter auf dieser Plattform tun werde. Ich bin - wie ebenso in meinen vorherigen Antworten an Sie verdeutlicht - insbesondere über die öffentliche E-Mail-Adresse meines Bundestagsbüros (bjoern.simon@bundestag.de) aber auch in meinen zahlreichen Bürgersprechstunden immer unmittelbar ansprechbar und erreichbar und freue mich auch weiterhin auf den direkten Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Mit freundlichen Grüßen

Björn Simon

Anmerkung der Redaktion
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