Sehr geehrte Frau N.,

vielen Dank für Ihre Frage an Frau Haßelmann. Sie hat uns gebeten, Ihnen zu antworten.

Die energieintensiven Unternehmen sind ein Eckpfeiler der deutschen Industrie und unseres Wohlstands. Außerdem sollen in den nächsten Jahren wichtige Zukunftsindustrien von Batteriefabriken über PV-Produktion bis zur Halbleiterfertigung dazukommen – auch sie brauchen für die Herstellung der wichtigsten Bauteile für die Märkte von morgen große Mengen Energie. Dass die Grundstoffindustrien genauso wie neue Zukunftsindustrien in Deutschland bestehen können, ist dabei nicht nur eine Frage ökonomischer Vernunft, sondern auch eine des sozialen Zusammenhalts und der Resilienz.

Langfristig soll die Industrie als Ganzes von günstigem Strom aus Erneuerbaren Energien profitieren - über einen langfristigen Transformationsstrompreis. Hierfür braucht es einen massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien, den wir in der Koalition durch verschiedene Maßnahmen endlich vorantreiben. Wir können aber nicht abwarten, bis die Langfristmaßnahmen greifen. Wir müssen die Brücke, die wir mit den Energiepreisbremsen gebaut haben, verlängern. Eine Brücke, die mitten über dem Fluss aufhört, hilft niemandem und der Brückenstrompreis ist hierfür die Antwort. Gleichzeitig stellen wir durch den Ausbau der Erneuerbaren Energien (und somit zukünftig niedrigere Strompreise) sicher, dass eine Dauersubvention vermieden wird. Hinzu kommt, dass der Brückenstrompreis spätestens 2030 automatisch auslaufen soll. Sparanreize bleiben zudem weitgehend erhalten, weil Unternehmen sich weiter zu Marktpreisen Strom besorgen müssen. Die Subvention wird anhand eines Durchschnittsbörsenpreises berechnet, nicht anhand des tatsächlich gezahlten Preises.

Die Beschränkung auf die energieintensiven Unternehmen ergeben sich daraus, dass diese in einem harten internationalen Wettbewerb stehen. Eine Senkung der Stromsteuer hätte für die Steuerzahler*innen vergleichbare finanzielle Wirkungen wie ein Brückenstrompreis, da durch erstere die Einnahmen im Haushalt sinken würden und an anderer Stelle eingespart werden müssten.

Mit besten Grüßen

Team Haßelmann