Frage an Carina Gödecke von Christian M. bezüglich Finanzen
Sehr geehrte Frau Gödecke,
auf ihre Einladung hin besuchten wir die Ausstellungseröffnung "Unser Denkmal. Wir machen mit", in der als eines von 8 Beispielen die "Museumsschule Hiddenhausen" beschrieben wird.
Hier bin ich seit 11 Jahren ehrenamtlich tätig.
In ihrer Begüßungsrede sagten Sie u. a. laut offfizieller Dokumentation des Landtages NRW:
"Denkmalpflege ist kein Luxus, den wir uns in guten Zeiten gönnen und den wir bei knapper Kasse beliebig zurückfahren oder ganz bleiben lassen können. Und hier bin ich auch schon bei der Beantwortung meiner eingangs gestellten Frage: Natürlich ist Denkmal pflege eine öffentliche Aufgabe. Aber: Sie ist es längst nicht mehr allein. Privates Engagement in der Denkmalpflege ist heute eine zutiefst bürgerschaftliche Form der Mitwirkung. Diese Mitwirkung zeigt den Willen zur Übernahme von Verantwortung. Dafür können die öffentlichen Hände nur dankbar sein und sollten jede Form der Unterstützung gewähren."
Werden Sie die geplanten Reduzierung der Landesmittel in diesem Bereich daher ablehnen?
Mit freundlichen Grüßen
Christian Meinhold
Sehr geehrter Herr Meinhold,
vielen Dank für Ihre Frage zum Thema „Finanzierung des Denkmalschutzes in NRW“ und vielen Dank, dass Sie die Ausstellungseröffnung am 19. Februar besucht haben.
Mit ihrer Frage beziehen Sie sich auf Informationen der Medien, die innerhalb der Fraktion und des Parlaments noch gar nicht intensiv diskutiert wurden. Unter anderem deshalb, weil sie den Landeshaushalt 2014 betreffen werden, an dessen Entwurf die Landesregierung arbeitet. In dieser Phase sehe ich es als meine Aufgabe an, dafür zu sorgen, dass innerhalb meiner Fraktion der Stellenwert und die zukünftige Finanzierung der Denkmalpflege intensiv diskutiert werden.
Da ich persönlich von der öffentlichen Verantwortung für die Denkmalpflege, die die finanzielle Verantwortung einschließt, überzeugt bin - sonst hätte ich das nicht in der Ansprache zur Ausstellungseröffnung formuliert - werde ich mich in allen Diskussionen auch für die öffentliche Verantwortung und eine Weiterfinanzierung einsetzen. Ob diese allerdings im gegenwärtigen Umfang erfolgen kann oder ob es zu Veränderungen kommt, kann ich zur Zeit noch nicht beurteilen. Es fehlen mir auch detaillierte Informationen zu den Überlegungen der Landesregierung. Falls die Landesregierung alternative Vorstellungen und ein damit verbundenes Konzept vorlegt, werde ich mir das genau ansehen, so wie es sich auch meine Fraktion sehr genau ansehen und die Auswirkungen prüfen wird. An dieser Stelle sind wir aber noch nicht.
Gleichwohl will ich bereits heute deutlich sagen, dass in der zweiten Jahreshälfte im Rahmen der Haushaltsberatung und -Verabschiedung alle politischen Entscheidungen der Mitglieder der regierungstragenden Fraktionen unter dem Eindruck der Gesamtheit des Landeshaushaltes zu treffen sein werden. Dies gilt für alle Politikbereiche. Daher kann man zur Zeit verlässlich über sein späteres Abstimmungsverhalten noch keine Aussage tätigen.
Lieber Herr Meinhold, wie Sie sehen, kann ich Ihre Frage daher jetzt noch nicht abschließend beantworten. Die zugrunde gelegte Annahme, dass es definitiv zu einer Mittelreduzierung kommt, ist politisch-parlamentarisch weder eingebracht, noch diskutiert und schon gar nicht entschieden.
Mit herzlichen Grüßen Carina Gödecke
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